Einheitsfront Gemeinsame Erklärung der AIAFUF zur aktuellen Krise des Kapitalismus inmitten von Covid

Das Industriezeitalter brachte den Kapitalismus voran, presste Profite aus menschlicher Arbeit, häufte großen Reichtum für wenige an und verarmte die Massen. Das 20. Jahrhundert sah den Aufstieg von Monopolen, die Bildung von Finanzoligarchien, den Kapitalexport, internationale Konzerne und eine durch Kriege geteilte und neu aufgeteilte Welt. Es war auch ein Schlachtfeld für den Sozialismus. Die Arbeiterklasse und die unterdrückten Völker kämpften, siegten und erlitten Rückschläge. Doch die Geschichte geht weiter.

Die Wiedereingliederung der ehemals sozialistischen Länder in das monopolkapitalistische Weltsystem verschlimmerte die systemischen und periodischen Krisen der Kapitalakkumulation im Kapitalismus. Vor dem Ende des letzten Jahrhunderts herrschte ein Paradigmenwechsel zugunsten des Neoliberalismus und der liberalen Demokratie. Der von den USA geführte “Krieg gegen den Terror” und mehrere Regimewechsel versagten bei der Wiederbelebung der Wirtschaft. Der Faschismus erhob seinen hässlichen Kopf und übertrug die imperialistische Krise auf die arbeitenden Menschen und die armen Nationen.
Der Finanzcrash von 2008 hat zu einer schlimmeren Krise des kapitalistischen Weltsystems und zu einem weitaus größeren Niedergang des Finanz- und Wirtschaftssystems im Jahr 2020 geführt, und zwar mit einer schnelleren Geschwindigkeit als die der Großen Depression ab 1929. Das neoliberale politische Regime ist bankrotter denn je geworden, was zu einer beispiellosen Anhäufung und Inflation des Vermögens der Finanzoligarchie und der Monopolbourgeoisie, untragbaren Schulden, einer Depression der Wirtschaft, da die Konsumgesellschaft verarmt ist, und dem eskalierenden Wettstreit der faschistischen und antifaschistischen Strömungen in der ganzen Welt geführt hat.

Der gegenwärtige Absturz des kapitalistischen Weltsystems fällt mit der Ausbreitung der Covid-19-Pandemie zusammen. Die Pandemie ist zu einer größeren Krise geworden, als sie sein sollte, weil das vorherrschende imperialistische System und die gegenwärtige neoliberale Wirtschaftspolitik die öffentlichen Gesundheitssysteme zerstört haben und es auch diktiert, den Menschen Sparmaßnahmen aufzuzwingen, die durch die neokonservative Politik der zunehmend repressiven und militärischen Maßnahmen noch verstärkt werden. Auch die beschleunigte Umweltkrise verschärft die sozialen, ökonomischen und gesundheitlichen Folgen der Pandemie und ist Mitverursacher für die Entstehung neuer Pandemien.

Die Zahl der Erkrankten und Sterbenden ist erschütternd. Die Hälfte der Menschheit ist im Lockdown. Verzweifelte Quarantänemaßnahmen führten zu massiven Arbeitsplatz- und Einkommensverlusten. Am meisten betroffen sind Arbeiter, Arbeitslose, Jugendliche, Frauen und Kinder, Migranten, People of Color, Arme auf dem Land und Menschen in überfüllten Gefängnissen.
Billionen von Dollar, Euro und Yuan suchen einen Ausweg aus der Krise. Polizei und Militär, der Kern der Staatsmacht , erzwingen strengere Lockdowns und unterdrücken abweichende Meinungen. Die Menschen, auch zu Hause, sind unruhig. Sie wollen einen Ausweg aus der Krise. Sie wollen eine stabile und nachhaltige Zukunft.

Mehr als ein Jahrhundert Imperialismus, profitorientierte Plünderungen und Kriege haben Millionen von Menschen getötet und werden die Menschheit nicht retten. Die Menschen schreien nach einem Systemwechsel. Nutzen wir den von den arbeitenden Menschen geschaffenen sozialen Reichtum, um Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern, wirtschaftliche Hilfe und medizinische Versorgung zu gewährleisten. Eine Umverteilung des Reichtums, bei der die Reichen besteuert werden, reicht nicht aus. Rettungsaktionen sollten nicht für Unternehmen sein. Produktion und Austausch sollten für die Menschen sein. Der Sozialismus ist die einzig gangbare Alternative. Wir müssen strategische Sektoren einschließlich der Banken und Finanzsysteme verstaatlichen und diese in die Hände der Arbeiter legen. Jetzt sollte die Ära des Gemeinwohls anbrechen.

Im Einklang mit unseren langfristigen Bestrebungen erheben wir diese unmittelbaren und dringenden Forderungen:

1. Garantierte Einkommen und Leistungen, Barzuschüsse und Erleichterungen für die arbeitenden Menschen jetzt.
2. Epidemiemanagement unter Wahrung der Menschenrechte, Massentests und angemessene Gesundheitsdienste für die Bevölkerung.
3. Sozialer Schutz für die Bauern, Arbeiter und die werktätigen Massen.
4. Keine Rettungsaktionen für Großunternehmen, Durchführung von Rettungsaktionen für die Arbeiterklasse.
5. Streichung, nicht nur Erlass, der belastenden Auslandsschulden armer Entwicklungsländer.
6. Aussetzung und Neuverhandlung ungleicher Handelsabkommen.
7. Mobilisierung von Wissenschaft und Technologie für die Bevölkerung.
8. Verstaatlichung der öffentlichen Gesundheitssysteme, Widerstand gegen und Verurteilung von neoliberaler Politik.
9. Respektieren demokratischer und Menschenrechte; Freilassung aller politischen Gefangenen.
10. Aufhebung der Sanktionen gegen 30 Länder und Gebiete, darunter Kuba, Venezuela, Palästina und die DVRK.
11. Weiterleitung des Militärhaushalts an das öffentliche Gesundheits- und Sozialwesen.
Wir müssen die Menschen aufklären, die Wurzeln der Krise aufdecken, die Bedürfnisse der Menschen kennen und Wege finden, sie zu unterstützen, und uns dem zunehmenden Militarismus und faschistischen Maßnahmen widersetzen.
Wir müssen Imperialismus und Faschismus zurückschlagen! Das Wohlergehen und die Rechte des Volkes durchsetzen! Kämpft für Souveränität, Demokratie und Sozialismus!